Sitzungsniederschrift vom 07.01.2019

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geslau

 

 

 

am:                                         Montag, den 07.01.2019

 

in:                                           Geslau, im Sitzungsraum des Rathauses

 

Beginn:                                  19.30 Uhr

 

Vorsitzender:                        1. Bgm. Richard Strauß

 

Protokoll:                              H. Wendler

 

Anwesend:                            Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates

 

(einschl. Vorsitzender)

 

                                               sind 11 anwesend

 

Außerdem die Ortssprecher: Walter Ehnes, Konrad Baumgärtner, Rudolf Schmidt

 

 

 

Entschuldigt:                        Gemeinderäte Andreas Mohr und Markus Lindner

 

                                               Ortssprecher Erwin Reif

 

 

 

Der Vorsitzende begrüßt die Gemeinderäte, Ortssprecher und die Zuhörer zu der ersten Gemeinderatsitzung im Jahr 2019 und wünscht allen Anwesenden und deren Familien ein glückliches, gesundes und gesegnetes neues Jahr.

 

Der Vorsitzende stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.

 

 

 

Punkt 1.) Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.12.2018

 

Die Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2018 wurde an die Gemeinderäte und Ortssprecher versandt. Gegen die Protokollierung wurden keine Einwände erhoben.

 

Punkt 2.) Gemeindliche Stellungnahme zu Bauplänen

 

Folgende Planunterlagen werden zur gemeindlichen Stellungnahme vorgelegt:

 

 

 

BV.: Erstellung einer Getreidelagerung/Außenrundsilo – Stettberg, Fl.-Nr. 208/1 und 209

 

Bürgermeister Strauß erläutert anhand des Bauplans die Höhe und den Durchmesser des Silos. Die Höhe beträgt 16 m, der Durchmesser 9 m, das Silo hat eine Kapazität von 654 m³.

 

Anhand des Lageplans wird der Bauplatz erörtert. Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat darüber, dass der Bauherr darauf hingewiesen wurde, dass beim Befüllen des Silos der Liefer-LKW nicht den Weg versperren bzw. blockieren darf.

 

Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben in vorgetragener Form einstimmig zu.

 

 

 

BV: Tekturplan Biogas-Anlage – Dornhausen Fl.Nr. 313

 

Der Bürgermeister legt einen Tekturplan vor. Auf diesen ist eine bereits bestehende Biogas-Anlage mit drei Gruben ersichtlich. Im Antrag soll das Endlager (große Grube) mit einem Foliendach überdacht werden.

 

Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben in vorgetragener Form, mit einer Enthaltung wegen persönlicher Beteiligung, zu.

 

 

 

BV: Bau eines EFH – Stettberg Fl.Nr. 64

 

1.Bürgermeister Strauß teilt dem Gemeinderat mit, dass die Bauvoranfrage für o.g. Fl.Nr. vom Landratsamt genehmigt wurde. Allerdings mit der Auflage, dass der Kanalanschluss gewährleistet ist.

 

Bezüglich der Kostenübernahme für die Herstellung des Kanals hat der Bürgermeister nochmal mit der VG Rücksprache gehalten.

 

Bgm. Richard Strauß: Nach Rücksprache mit dem Noratriat ist auf den Grundstücken 63 und 64 keine Grunddienstbarkeit eingetragen. Der Vorsitzende gibt an Herrn Herter (der sich unter den Zuhörern befindet) das Wort.

 

Herr Herter: Sein Vorschlag ist, er würde für beide Grundstücke eigenständig den Kanal herstellen und eine privatrechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde bzw. den Grundstückseigentümer von Fl.Nr. 63 treffen. In der Vereinbarung soll stehen, dass Herr Herter den Kanal privat beauftragt und die Kosten dafür selbst trägt. Sobald durch die DOE ein Kanal vorhanden ist, wird der private Kanal zurückgebaut wird und die privatrechtliche Vereinbarung erlischt.

 

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt mit einer Gegenstimme, dass Herr Herter den Kanal für die Grundstücke Fl.Nr. 63 und 64 selbst herstellt und auch die Kosten für die Herstellung des Kanals übernimmt. Weiter wird hierüber eine privatrechtliche Vereinbarung mit dem Eigentümer von Fl.Nr. 63 getroffen. Voraussetzung für den Beschluss ist die Zustimmung des Eigentümers von Fl.Nr. 63. Für das Flurstück Nr. 63 liegt ein Kaufinteressent vor.

 

 

 

 

 

Punkt 3.) Betriebskostendefizit des Kindergartens für das Jahr 2017

 

Bürgermeister Strauß: Die Kirchenverwaltung hat ihm mitgeteilt, dass für das Jahr 2017 für den Kindergarten ein Betriebskostendefizit von 23.237,-- € vorliegt. Nach Rücksprache mit Pfr. Dr. Neumann kam das sehr große Defizit durch die Anschaffung eines Spielgerätes und vor allem dem Personalkosten zustande. Die Kosten des Spielgerätes werden noch abgezogen. Allerdings bleibt trotzdem noch ein Defizit von ca. 20.000 - 22.000,-- € stehen.

 

Die Kindergartenbeiträge der Nachbargemeinden sollten zum Vergleich eingeholt werden.

 

Beschluss: Dem Ausgleich des Betriebskostendefizites wird einstimmig zugestimmt.

 

 

 

Punkt 4.) Priorisierung und Umsetzung des Kernwegenetzes

 

Bgm. Richard Strauß: Im Oktober/November 2018 war der BBV bezüglich der Planung für das Kernwegenetz vor Ort. Es wurden verschieden Wege begutachtet und Vorschläge gemacht. Nun muss das Gremium hierzu die Priorisierung der Wege durchführen.

 

Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Wege mind. 8 m breit sind (am besten 10 m) und die

 

Wege am besten gemeindeübergreifend genutzt werden.

 

GR Uwe Schmid: Wichtig, wenn für die Wege Grundstücke gekauft werden müssen und sich ein Eigentümer dagegen ausspricht gibt es keine Möglichkeit den Weg mit der Förderung zu sanieren.

 

Die Förderung beträgt 75% + 10% ILEK-Bonus.

 

Bürgermeister Richard Strauß zeigt auf der Karte dem Gremium welche Wege für das Kernwegenetz zur Verfügung stehen bzw. welche Priorisiert werden müssen

 

Priorität I:        Binderweg - Aidenau

 

                        Dornhausen - Bieg

 

                        Kreuth - Cadolzhofen

 

Priorität II:       Stettberg – Binzwangen – Burghausen

 

           

 

Priorität III:      Hürbel – Bieg/Frommetsfelden

 

                        Lauterbach – Buch am Wald  

 

 

 

Beschluss: Der Gemeinderat stimmt einstimmig der o.g. Priorisierung zu.

 

 

 

Punkt 5.) Planung zur Innenentwicklung

 

Die Innenentwicklung möchte wieder mehr das “Altdorf (Ortskern)“ schmackhaft machen. Die Dörfer und Ortskerne sterben immer mehr aus und es verlagert sich alles mehr in die Baugebiete an den Ortsrand. Über einen s.g. Vitalitätscheck hat die Gemeinde mehr Möglichkeiten bzw. einen besseren Zugang zu Förderprogrammen. Allerdings möchte ILEK dadurch auch erreichen, dass die Baugebiete nicht noch mehr überhand nehmen.

 

1. Bürgermeister Strauß sieht es als sinnvoll sich bei diesem Projekt zu beteiligen um dadurch vielleicht auch wieder mehr Leben und weniger Leerstand in die Ortskerne zu bringen. Ihm ist wichtig, dass auch das Gremium dafür ist. Es soll nicht nur Geslau in dieses Projekt aufgenommen sondern alle Ortsteile der Gemeinde Geslau.

 

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass sich die Gemeinde Geslau mit allen dazugehörigen Ortsteilen am Projekt der Innenentwicklung beteiligt.

 

 

 

Punkt 6.) Informationen, Wünsche und Anträge

 

 

 

Heizung Kindergarten

 

Im Kindergarten wurde bereits ein Hausanschluss für die Fernwärme erstellt. Um die Fernwärme in den Kindergarten und das Gemeindehaus einspeisen zu können muss die Heizung noch umgebaut werden.

 

Der Gemeinderat ist sich einig, dass unbedingt mehrere Angebote für die Heizung eingeholt werden müssen.

 

Volkbegehren „Rettet die Bienen“

 

Für das Volkbegehren „Rettet die Bienen“ liegen ab dem 31.01.2019 Listen im Rathaus und der VG aus.

 

 

 

Angebot für Schlepper Rundumleuchte ect.

 

1.Bgm. Richard Strauß informiert das Gremium darüber, dass er ein Angebot für eine Rundumleuchte, Schwingungsdämpfer, Beklebung, Schaufel und Arbeitsbühne angefordert hat. Das Angebot beläuft sich auf ca. 5.000 – 7.000 €

 

Termine:

 

17.01.2019     16.00 Uhr Übergabe der Dorferneuerungsurkunde in Stettberg im Gasthaus Schmidt

 

23.01.2019      13.00 Uhr Termin mit dem WWA – LRA (nur die Bürgermeister)

 

05.02.2019      10.00 Uhr Werksbesichtigung Metzgerei Horn

 

                                         Im Anschluss vor Orttermin Kindergarten

 

08.02.2019      12.45 Uhr Abfahrt Werksbesichtigung FWF Uffenheim in Sulzfeld

 

22.02.2019      20.00 Uhr Bürgerversammlung

 

11.03.2019      19.30 Uhr GR-Sitzung mit Kämmerer „Haushalt“

 

Straßenbeleuchtung

 

GR Ernst Schmidt möchte wissen, ob es möglich wäre die Staßenlampen erst um 0.00 Uhr abzuschalten.

 

Bgm. Strauß wird ein Angebot einholen.

 

 

 

Ende der Sitzung 21.45 Uhr

 

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