Sitzungsniederschrift vom 03.12.2018

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Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geslau

 

 

am:                                         Montag, den 03.12.2018

in:                                           Geslau, im Sitzungsraum des Rathauses

Beginn:                                  19.30 Uhr

Vorsitzender:                        1. Bgm. Richard Strauß

Protokoll:                              H. Wendler

Anwesend:                            Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates

                                               (einschl. Vorsitzender) sind 12 anwesend

Außerdem die Ortssprecher:      Walter Ehnes, Erwin Reif, Konrad Baumgärtner,

                                               Rudolf Schmidt

Entschuldigt:                        GR Andreas Mohr und Ortssprecher Friedrich Hahn

 

Der Vorsitzende begrüßt die Gemeinderäte, Ortssprecher und die Zuhörer zu dieser Sitzung. Er gratuliert Ortssprecher Walter Ehnes nachträglich zum Geburtstag und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit, dies war besonders wichtig während der Bauphase der Wasserversorgungsleitung. Ortssprecher Friedrich Hahan kann aus gesundheitlichen Gründen der Sitzung nicht beiwohnen. Der Vorsitzende wünscht Friedrich Hahn gute Besserung und gute Genesung.

Der Vorsitzende stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.

 

Punkt 1.) Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.11.2018

Die Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2018 wurde an die Gemeinderäte und Ortssprecher versandt. Gegen die Protokollierung wurden keine Einwände erhoben.

 

Punkt 2.) Gemeindliche Stellungnahme zu Bauplänen

Folgende Planunterlagen werden zur gemeindlichen Stellungnahme vorgelegt:

 BV.: Neubau eines eingeschossigen EFH – Geslau, Fl.-Nr. 187/1

2. Bgm. Florian Braumandl erklärt anhand des Bauplans den Grundriss des eingeschossigen Holz-EFH. An das Haus wird eine Doppelgarage mit angebaut. Weiter soll noch eine separate Garage gebaut werden. Die Dachneigung beträgt 25°, hierzu wird auch eine Befreiung beantragt. Ebenso wird eine Befreiung für die liegenden Fenster und die Ziegelfarbe beantragt.

Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben einstimmig zu. Wegen persönlicher Beteiligung hat ein GR-Mitglied nicht an der Abstimmung teilgenommen.

 

Punkt 3.) Kanalschachtsanierung in Lauterbach

Bürgermeister Strauß teilt mit, dass in Lauterbach eine Ortsbegehung durchgeführt wurde, da in einige Kanalschächte Fremdwasser eintritt. Wie bei der Begehung festgestellt wurde, handelt es sich um 6-8 Schächte die dringend einer Sanierung bedürfen. Es wurden bereits auch letztes Jahr Schächte saniert.

Der Gemeinde liegt nun ein Angebot vor über die Sanierung von 6 – 8 Schächten. Das Angebot beläuft sich auf ca. 7.000,-- € brutto. Die Sanierung kann allerdings erst im nächsten Jahr erfolgen. Der Bgm. will hierzu noch ein Gegenangebot einholen.

Weiter wurde festgestellt, dass der Pumpschacht in Kreuth sehr dringend saniert werden muss. Hierzu war bereits auch eine Firma vor Ort deren Angebot noch aussteht.

Der Bgm. schlägt vor Angebote von beiden Firmen für Kreuth und Lauterbach einzuholen.

GR Markus Förster äußert seine Bedenken, dass wenn die anderen Schächte gemacht werden bei den bereits sanierten Schächten wieder Fremdwasser eintritt.

3. Bgm. Hans Krauß möchte wissen, ob die sanierten Schächte nun auch dicht sind oder auch Mängel aufweisen. Bgm. Strauß teilt mit, dass die sanierten Schächte vom letzten Jahr dicht sind und die Firma auch gute Arbeit damals geleistet hat.

1.Bgm. Richard Strauß stellt fest, dass Angebote für Lauterbach und Kreuth für die Schachtsanierung eingeholt werden und der Beschluss sowie die Ausführung im Jahr 2019 erfolgen.

 

Punkt 4.) Vorbesprechung zum Haushalt 2019

Der Vorsitzende hat sich bereits Gedanken gemacht was für den Haushalt 2019 alles zu berücksichtigen ist und teilt dies dem Gremium mit. Weiter bittet er um Vorschläge was noch für den Haushalt berücksichtig werden muss.

  • Kosten für die Planung der Unterführung
  • Linksabbiegerspur Kreuth
  • Grundstückskäufe für die Erweiterung des Baugebietes
  • Dorferneuerung Stettberg II
  • Straße Kreuth => Lauterbach mit Bankettstabilisierung
  • FFW-Haus Geslau und Gunzendorf für die Fertigstellung
  • Bepflanzung Erdwall Baugebiet
  • Pumpschacht Kreuth und Schachtsanierung Lauterbach
  • Brandschutz für Kindergarten + Kindergrippe

(hierzu wird ein Ortstermin für die Begehung vereinbart)

  • Kläranlage Planung und Pumpleitung von Stettberg nach Geslau
  • Spielplätze
  • Bauhof Anschaffungen
  • Schulstraße
  • Gemeindewald

Punkt 5.) Informationen, Wünsche und Anträge

 

Antrag zur Errichtung eines neuen Brunnens

Es liegt ein Antrag für die Fl.Nr. 103 Gmk. Stettberg vor, die Eigentümer wollen hier einen neuen Brunnen für die Bewässerung errichten. Der Brunnen soll eine Tiefe von ca. 7 m haben und der tägliche Wasserverbrauch soll zwischen 2 – 4 m³ liegen.

Beschluss: Die Errichtung eines Brunnens zur Bewässerung wird einstimmig zugestimmt.

 

Zuschuss Vereine der Gemeinde

1.Bgm. Richard Strauß informiert das Gremium darüber, welche Vereine einen kleinen Zuschuss von der Gemeinde erhalten.

Es sollen folgende Ergänzungen/Änderungen vorgenommen werden:

Änderung:       IG Lauterbach soll direkt an den Pächter Andreas Mohr gehen

Ergänzungen:    Kerwabuam- und madli e.V.

                               Kirchweihfreunde Stettberg e.V.

                               FFW-Verein Geslau

Liste für Entschädigung Spielplatz/öffentliche Plätze Mäharbeiten

Der Bürgermeister verliest die Liste. Hinzugefügt werden muss noch Frau Straub aus Reinswinden.

 

Informationen der Sitzung des Gewerbeparks Endsee:

Es wurde ein Grundstück gekauft für die Erweiterung des Gewerbeparks und es wurde beschlossen, dass eine Tankstelle mit Waschplätzen (wie in Lehrberg, ohne Personal) gebaut werden darf.

Es findet vom 31.01.2019 bis 13.02.2019 das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ statt.

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Hierzu muss ein Wahlvorstand benannt werden:

Wahlvorstand: 1. Bgm. Richard Strauß; 2. Bgm. Florian Braumandl, Für die Briefwahl Rudi Rauch

Von der VG wurden die Ableselisten für die Wasseruhren übermittelt. Es wurde beschlossen, dass ein Formblatt mit dem Mitteilungsblatt verteilt wird und die Gemeindemitglieder selbst ihre Wasseruhren ablesen.

Ablesezeitraum: 23.12. bis 31.12.2018

Abgabefrist bis 06.01.2019 im Rathaus

2.Bgm. Florian Braumandl möchte wissen, wie weit die Planung der Entwässerung im Gewerbegebiet ist. Ob sich hierzu das Planungsbüro schon gemeldet hat.

1. Bgm. Richard Strauß wird bei dem Ingenieurbüro nachfragen.

2. Bgm. Florian Braumandl: Was ist mit dem Spielplatz bei der Biogasanlage? Sollte dieser nicht aus sicherheits- und haftungstechnischen Gesichtspunkten stillgelegt werden?

GR Wolfgang Nölp: Am besten alles Demontieren inkl. Zaun und brach legen.

1.Bgm. Richard Strauß: Über ILEK soll es ein Projekt Innenentwicklung geben um Förderungen zu bekommen. Vielleicht könnte der Spielplatz hier mit einbezogen werden. Man sollte noch warten.

Firmenbesichtigungen

Bürgermeister Strauß informiert, dass er bei FWF Uffenheim und ebenso bei unseren ortsansässigen Firmen Termine zur Firmenbesichtigung vereinbaren will.

Da es sich um die letzte Sitzung im Jahr 2018 handelt, gibt der Bürgermeister einen kurzen Rückblick über das Jahr 2018. Er bedankt sich bei dem Gremium für die gute Unterstützung und Zusammenarbeit.

Er bedankt sich auch bei den Zuhörern und wünscht allen frohe und gesegnete Weihnachten.

Ende der Sitzung 21.30 Uhr

Der Vorsitzende:                                             Protokoll:

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