Sitzungsniederschrift vom 04.06.2018

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Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geslau

 

am:                                         Montag, den 04.06.2018

 

in:                                           Geslau, im Sitzungsraum des Rathauses

 

Beginn:                                  20.00 Uhr

 

Vorsitzender:                        1. Bgm. Richard Strauß

 

Protokoll:                              H. Wendler

 

Anwesend:                            Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates

 

(einschl. Vorsitzender)

 

                                               sind anwesend GR Herbert Schmidt ab Punkt 2

 

Außerdem die Ortssprecher: Konrad Baumgärtner, Friedrich Hahn, Rudolf Schmidt

 

 

 

Entschuldigt:                        GR Bernd Mack, Ortssprecher Walter Ehnes,

 

     Ortssprecher Erwin Reif                           

 

 

 

Der Vorsitzende begrüßt die Gemeinderäte, Ortssprecher und die Zuhörer zu dieser Sitzung. Der Vorsitzende stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.

 

 

Punkt 1.) Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.05.2018

 

Die Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2018 wurde an die Gemeinderäte und Ortssprecher versandt. Gegen die Protokollierung wurden keine Einwände erhoben.

 

GR Nölp gab den Hinweis, dass vergessen wurde zu erwähnen wer, entschuldigt, nicht an der Sitzung teilnehmen konnte. Dies wurde im Nachgang ergänzt.

 

 

Punkt 2.) Gemeindliche Stellungnahme zu Bauplänen

 

Folgende Planunterlagen werden zur gemeindlichen Stellungnahme vorgelegt:

 

 

 

Ilona & Bernd Stäck, Erlach - BV: Geslau, Fichtenstraße 24

 

 

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Carport

 

Die Planungsunterlagen werden vorgelegt und der 2.Bgm. Braumandl erläutert die Pläne und die Besonderheiten des Hauses.

 

Es wird eine Befreiung bezüglich der Dachneigung, der östlichen Baugrenze, der Wandhöhe und der Fenstergestaltung beantragt.

 

Beschluss: Der Gemeinderat stimmt einstimmig den Bauantrag zu.

 

 

 

N-Ergie benötigt eine Grunddienstbarkeit für ein Anwesen in Hürbel

 

Die N-Ergie benötigt eine Grunddienstbarkeit für das Flurstück Nr. 1456.

 

Beschluss: Der N-Ergie wird für Flurstück-Nr. 1456, Gemarkung Dornhausen, Ortsteil Hürbel, die Grunddienstbarkeit einstimmig erteilt.

 

 

 

Bauvoranfrage für Flurstück Nr. 63 in Stettberg

 

Der 1. Bgm. teilt mit, dass für das Flurstück eine Bauvoranfrage eingegangen ist. Der Interessent möchte von dem Grundstück einen Teil (ca. 1.600 m²) kaufen. Der 1. Bgm. Strauß legt einen Grundstücksplan vor, in dem der Interessent den Teil gekennzeichnet hat welchen er kaufen möchte. Es soll ein EFH mittig in das erworbene Grundstück gebaut werden und eine Garage zur Straße hin.

 

GR U. Schmid merkt an, dass somit der restliche Teil von dem Flurstück Nr. 63 keine Zufahrt mehr hat und diese sollte auf jeden Fall gegeben sein.

 

GR E. Schmidt: Das Grundstück muss aufgefüllt werden, da es sonst mit der Erschließung an den Kanal Probleme gibt.

 

GR Nölp: Bei Verkauf muss unbedingt notariell beglaubigt werden, dass sämtliche Kosten für die Erschließung des Grundstückes vom Käufer zu tragen sind.

 

Weiter wird die Grenzlinie diskutiert. Es sprechen sich mehrere Gemeinderäte dafür aus, dass die Grenzlinie für den Verkauf gerade eingehalten werden soll und der Käufer darauf hingewiesen wird, dass die Zufahrt zu dem restlichen Flurstück Nr. 63 gesichert werden muss und die Kosten für die Erschließung des Grundstückes komplett der Käufer zu tragen hat.

 

 

 

Punkt 3.) Auftragsvergabe für die neue Pergola für den Kindergarten

 

Wie bereits bekannt ist muss die Pergola im Kindergarten erneuert werden. Der 1. Bgm. hat hierfür zwei Angebote eingeholt. Die Angebote wurden ohne die Streicharbeiten angefragt, dieser will der Elternbeirat übernehmen.

 

Angebot von Anbieter 1 beläuft sich auf 2.618 € brutto

 

Angebot von Anbieter 2 beläuft sich auf 4.614 € brutto

 

(ohne Eigenleistung der Streicharbeiten)

 

Beschluss: Es wird mit 11 Stimmen beschlossen, dass Anbieter 1 den Zuschlag für die Pergola erhält. Es gibt eine Enthaltung wegen persönlicher Beteiligung.

 

 

Punkt 4.) Auftragsvergabe für Schadstellensanierung Ortsdurchfahrt Stettberg

 

Die Firma Geuder hat die Schadstellen in der Ortsdurchfahrt Stettberg ausgebessert. Die Kosten für die Ausbesserung belaufen sich auf ca. 2.600 € brutto.

 

Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Schadstellensanierung der Ortsdurchfahrt Stettberg einstimmig zu.

 

 

Punkt 5.) Antrag von Naturpark Frankenhöhe e.V. auf anteilige Kostenübernahme zur Überarbeitung der Wanderwege

 

Der 1. Bgm. Strauß teilt mit, dass in der Gemeinde ein Antrag vom Naturpark Frankenhöhe e.V. auf eine anteilige Kostenübernahme zur Überarbeitung der Wanderwege eingegangen ist. Es soll das Wanderwegkonzept aktualisiert und die Tafel erneuert werden. Die Regierung von Mittelfranken fördert die Überarbeitung mit 50%. Der Anteil der Gemeinde liegt bei 166 €.

 

Beschluss: Die anteilige Kostenübernahme zur Überarbeitung der Wanderwege vom Naturpark Frankenhöhe e.V. wird einstimmig erteilt.

 

 

Punkt 6.) Erdgasliefervertrag für den Zeitraum vom 01.01.2019 – 01.01.2022

 

Der Erdgasliefervertrag für das Rathaus und den Bauhof endet am 31.12.2018. In dem neuen Vertrag ab 01.01.2019 beläuft sich die kWh auf 2,19 Cent. Die Vertragslaufzeit ist auf 3 Jahre ausgelegt.

 

Beschluss: Es wird einstimmig dem neuen Gasliefervertrag für den Zeitraum vom 01.01.2019 – 01.01.2022 zugestimmt.

 

 

Punkt 7.) Vergabe der Kostenvergleichsrechnung für die Kläranlage Stettberg

 

Das Wasserwirtschaftsamt hat der Gemeinde mitgeteilt, dass bis zum 30.06.2018 ein GR-Beschluss für die Kostenvergleichsrechnung vorliegen muss. Der Beschluss wurde bereits in der Sitzung vom Februar gefasst. Es liegt dem WWA allerdings noch nichts vom Ing.-Büro vor.

 

Weiter teilt der Bgm. mit, dass es bei der Förderung eine Verbesserung geben soll. Das Sonderförderprogramm mit einer Förderung von 150 € je lfm. Leitung soll gleich bleiben.

 

Dafür soll es im Härtefallprogramm bessere Konditionen geben. Die Sätze sollen angehoben werden. Eine genaue Information gibt es ab August.


 

 

Punkt 8.) Informationen, Wünsche und Anträge

 

1.Bgm.Strauß: Der Landschaftspflegeverband hat folgende Arbeiten durchgeführt:

 

  • am Donnersberg Entbuschungsarbeiten

 

Eigenanteil für die Gemeinde beläuft sich auf 250 € inkl. Mitgliedsbeitrag.

 

  • Heckenpflege bei Stettberg, Kreuth, Schwabsroth und Geslau durchgeführt.

 

Eigenanteil der Gemeinde liegt bei ca. 2.000 € inkl. Mitgliedsbeitrag.

 

  • Heckenpflege bei Aidenau

 

Eigenanteil der Gemeinde liegt bei ca. 90 € inkl. Mitgliedsbeitrag.

 

1.Bgm. Strauß: Termin für die Arbeitsgruppe des Kernwegenetz ist am 08.06.2018 um 10.00 Uhr im Rathaus.

 

1.Bgm. Strauß: Neue Datenschutzverordnung greift seit dem 25.05.2018. Es muss zukünftig auf viele zusätzliche Sachen geachtet werden. Der neue Geschäftsführer der VG, Herr Sperber, wird uns mitteilen in wie weit es sich auf die einzelnen Gemeinden auswirkt, gerade was die Homepage (Bilder, Texte ect.) betrifft.

 

1.Bgm. Strauß: Das Landratsamt wirbt für ehrenamtliche Schulbushelfer. Wir werden im nächsten Mitteilungsblatt das Anliegen aufgreifen.

 

1.Bgm. Strauß: Das Ausschreibungsende des Höfe-Bonus-Programms hat sich auf den 27.06.2018 verlängert.

 

1.Bgm.Strauß: Telekom Informations-Nachmittag ist am 21.06.2018 vom 15.00 – 19.00 Uhr. Der Termin wird als Bürgerinformation im Mitteilungsblatt abgedruckt.

 

Im neuen Baugebiet Geslau erfolgt die Verlegung der Glasfaserleitung auch bis ins Haus. Dies wurde vertraglich so festgelegt.

 

2. Bgm. Braumandl: In der Straße beim Anwesen von Familie Rösch wurde ein Deckel in die Straße eingesetzt. Der Deckel wackelt bzw. kippt, es sollte mal geprüft werden ob das so in Ordnung ist.

 

GR Lindner: Beim Verteilerkasten der Telekom in Gunzendorf ist immer noch ein großes Loch außen herum und das schon 6 Monate. Sollte unbedingt gemacht werden.

 

GR Förster: Wurde angesprochen, dass eine Baugebietspflege mal durchgeführt werden sollte. Weil alles so zugewachsen ist.

 

GR Nölp: Es soll am besten nur der Außenbereich (ca. 2 m) gemäht werden, weil man nicht weiß was alles in den jeweiligen Grundstücken liegt bzw. ob alle Leitungen zusammengebunden sind und man diese auch gut erkennen kann. Nicht das dann noch ein großer Schaden entsteht.

 

GR E. Schmidt: Liegen noch Bauplatzreservierungen vor?

 

1.Bgm. Strauß: Oberhalb des Anwesen Rösch und gegenüber vom Schützenhaus sind Reservierungen auf die Bauplätze.

 

2. Bgm. Braumandl: Der Erdhügel im Baugebiet bei Keitel ist zu steil und muss unbedingt befestigt und bepflanzt werden. Er ist sich auch nicht sicher ob der Hügel genehmigt wurde.

 

GR Nölp: Der Erdhügel wurde vermutlich beim Bauplan der angrenzenden Firma als Lärmschutzwall genehmigt.

 

 

 

GR Nölp: Was ist mit den 30-Schildern beim Kindergarten?

 

1.Bgm. Strauß: Pfosten wurden bereits seit Wochen gesetzt. Laut dem Straßenbauamt, wurden die Schilder bestellt und werden montiert wenn sie da sind.


GR U. Schmid: Wandertag am 01.11.2018. Er hat 4 verschiedene Routen ausgearbeitet, diese werden anhand der Karte vorgestellt und erläutert. Es folgt eine Diskussion bezüglich der Routen und der Länge der Wanderstrecke. Der 1. Bgm. bittet darum, dass sich alle diesbezüglich noch Gedanken machen sollen.

 

Zuhörer: Möchte wissen wie der Sachstand beim Wasserrückhaltebecken der Fa. Keitel ist, bzw. wann damit begonnen wird.

 

1.Bgm. Strauß: Das ist Angelegenheit der Firma Keitel. Er wird allerdings nochmal Rücksprache halten.

 

Ende der Sitzung 21.40 Uhr

 

Der Vorsitzende:                                            Protokoll:

 

 

 

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