Sitzungsniederschrift vom 05.02.2018

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Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geslau

 

am:                                         Montag, den 05.02.2018

in:                                           Geslau, im Sitzungsraum des Rathauses

Beginn:                                  19.30 Uhr

Vorsitzender:                        1. Bgm. Richard Strauß

Protokoll:                              S. Preiß/H. Wendler

Anwesend:                            Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates

(einschl. Vorsitzender)

                                               sind 12 anwesend. (GR S. Stowasser entschuldigt)

Außerdem die Ortssprecher: Walter Ehnes, Konrad Baumgärtner, Erwin Reif,

                                               Rudolf Schmidt

 

Der Vorsitzende begrüßt die Gemeinderäte und Ortssprecher, sowie die Zuhörer zu dieser Sitzung. Der Vorsitzende stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.

Zum Geburtstag gratuliert er nachträglich noch den Gemeinderäten Bernd Mack und Ernst Schmidt sowie den Ortssprecher Rudolf Schmidt und bedankt sich recht herzlich für die gute Zusammenarbeit.

Punkt 1.) Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.01.2018

Die Niederschrift der Sitzung vom 08.01.2018 wurde an die Gemeinderäte und Ortssprecher versandt. Gegen die Protokollierung wurden keine Einwände erhoben. Allerdings sollte berichtigt werden das es sich bei den Feldwegunterhalt um den Weg von Schwabsroth Richtung Lauterbach handelt nicht Reinswinden.

Punkt 2.) Gemeindliche Stellungnahme zu Bauplänen

Folgende Planunterlagen werden zur gemeindlichen Stellungnahme vorgelegt:

Christian Schwarzwälder, Geslau

Neubau eines einstöckigen Einfamilienhauses. Der Plan wird vom 2. Bgm. Florian Braumandl erläutert. Es handelt sich um ein einstöckiges Einfamilienhaus mit einer Dachneigung von 30°. Hinsichtlich der Dachneigung wurde eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans beantragt, welche schon im vorangegangenen Bauanträgen ausgesprochen wurde.

Der Gemeinderat stimmt den Bauantrag einstimmig zu.

 

Bernd Ehnes, Unterbreitenau

Planänderung des Mehrfamilienhauses mit Anbau einer Doppelgarage. Die Garage soll nun zusätzlich unterkellert werden.

Der Gemeinderat stimmt der Änderung des Bauantrages einstimmig zu.

Leidenberger Gbr, Kreuth

Erweiterung des bestehenden Kuhstalls um einen Anbau mit weiteren Liege- und Fressplätzen. Grund hierfür ist ein Qualitätsprogramm, das einen Fress-Liege-Platz im Verhältnis 1:1 vorgibt. Es soll vorerst keine Aufstockung des Viehbestands geben.

Der GR stimmt den Planungsunterlagen einstimmig zu.

 

Marsch & Stimpfig, Lauterbach (Grundstück A. Mohr - Campingplatz)

Neubau eines Ferienhauses auf Betonpfeilern in Container-Bauweise. Es werden 4 Container miteinander verbunden. Besonderheit hierbei das Grundstück gehört weiterhin A. Mohr und das Haus wird durch Marsch & Stimpfig gebaut und bleibt auch in deren Eigentum. Weiter sollte noch geklärt werden, ob es für die Gemeinde zu Problemen kommen kann wenn der Grund verkauft wird. Das Freistellungsverfahren wird von der VG derzeit geprüft.

Der GR stimmt den Bauantrag unter den Voraussetzungen, dass dieser den Festsetzungen und den Freistellungsverfahren entspricht, einstimmig zu.

 

Punkt 3.) Ernennung und Vereidigung der Feldgeschworenen Stettberg

Der Vorsitzende begrüßt die neuen Feldgeschworenen und stellt diese in der Runde kurz vor. Da Herr Probst leider verstorben ist gibt es derzeit in Stettberg nur noch 3 Feldgeschworene, es sind allerdings mindestens 4 Geschworene erforderlich. Die Siebnergemeinschaft Stettberg hat zwei neue Siebner ausgewählt.

  • Florian Krauß geb. am 02.11.1985
  • Matthias Klein geb. am 04.01.1995

Der GR stimmt beiden Kandidaten einstimmig zu. Beide wurden durch den 1. Bgm. Richard Strauß vereidigt. Er freut sich auf eine gute Zusammenarbeit und heißt die beiden neuen Siebner in ihrem Amt herzlich willkommen.

Punkt 4.) Neuanschaffungen für den Bauhof

Für den Bauhof der Gemeinde Geslau werden verschiedene Geräte benötigt. Es liegen für die Geräte folgende Angebote vor:

Schutzgasschweißgerät mit Helm      € 1.292,--

Akku-Flex 18V                                  €   299,--

Notstromaggregat EPS 2000             €   879,--

1.Bgm.Strauß ergänzt, dass noch ein Gegenangebot eingeholt wurde, welches zum Sitzungszeitpunkt noch nicht vorliegt.

Laut GR Nölp sollte man vorab prüfen, ob nicht ein Schutzgasschweißgerät als Mietgerät rentabler wäre, da dieses nicht immer benötigt wird. Die Firma Awissus in Lehrberg bietet sowas an.

GR Lindner weist daraufhin, dass beim Schweißgerät ein Schweißdraht mit mind. 1mm und nicht mit 0,8 mm gekauft werden sollte.

GR Förster bringt ein, ob es bei der Akku-Flex nicht besser wäre gleich ein Paket mit Akku-Schrauber ect. anzuschaffen.

Es wurde durch den Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass die benötigten Geräte angeschafft werden.

 

Punkt 5.) Stellungnahme zur 3. Änderung der FNP der Gemeinde Windelsbach

-vorhabenbezogener B-Plan Nr. 8 „PV-Freiflächenanlage Nordenberg“

Es wurde angesprochen, ob es zu der Änderung des B-Plans der PV-Freiflächenanlage Nordenberg“ Einschränkungen von Seiten der Gemeinde Geslau gibt.

Der GR hat einstimmig beschlossen, dass es keine Einschränkungen für die PV-Freiflächenanlage gibt.

 

Punkt 6.) Schöffenwahl

Es findet 2018 die Schöffenwahl für den Amtszeitraum 2019 – 2023 statt. Von der Kommune muss mindestens eine Person vorgeschlagen werden. Es handelt sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit. Welche Personen von der Gemeinde Geslau vorgeschlagen werden, wird in der nicht öffentlichen Sitzung besprochen.

Punkt 7.) Vergabe der Planung zur Abwasserstudie Kläranlage Stettberg

Es soll eine Studie/Wirtschaftlichkeitsprüfung des Anschlusses OT Stettberg an die Kläranlage Geslau erfolgen. Dazu werden drei verschiedene Varianten geprüft. Die Prüfung soll bis März 2018 erfolgen. Es wurde bei dem Ing. Büro Biedermann ein Angebot eingeholt, was sich auf brutto 4.760 Euro beläuft.

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Studie/Wirtschaftlichkeitsprüfung von dem Ing. Büro Biedermann durchführen zu lassen.

Punkt 8.) Informationen. Wünsche und Anträge

1.Bgm. Strauß: Hatte ein Gespräch mit Herrn Kunzmann von Ing. Büro Heller bzgl. der Unterführung bei der Staatsstraße. Herr Kunzmann sieht hier eine Fördermöglichkeit

von ~ 60%.

1.Bgm Strauß: Wegen dem Breitbandausbau Höfebonusprogramm kommt am 13.02.2018 Herr Schröder zur Besprechnung.

1.Bgm. Strauß: Es liegt vom Pfarrer Neumann eine Anfrage vor, weil die Pergola im Kindergarten kaputt ist. Der 1. Vorsitzende gibt die Anfrage an die GR. Braumandl und Krauß weiter.

1.Bgm. Strauß gibt die Information das, dass Hecken schneiden mit Schlepper und Säge durch Klaus Hahn demnächst durchgeführt wird. Wo wird noch Bedarf gesehen?!

  • Stettberg Rabenbuck nach dem Flugplatz
  • Schwabsroth Richtung Oberndorf
  • Kreuth Richtung Lauterbach
  • Hürbel Richtung Hagenhof
  • Gemeindeholz
  • Wiese Helmut Blank
  • Unterbreitenau

1.Bgm. Strauß: Anfrage der Firma Kurz. Diese hat den Platz unterhalb den Bauhof als Lagerplatz für Maschinen ect. genutzt und möchte diesen nach der Fertigstellung der Arbeiten, in der Gemeinde, weiter nutzen. Der Zeitraum für die Weiternutzung würde voraussichtlich von Mai 2018 – Oktober 2018 sein. Vorgeschlagen wurde hier eine Miete in Höhe von € 2.000. Diese geht laut den GR in Ordnung unter der Voraussetzung, dass der Platz von der Firma Kurz auch wieder entsprechend hergerichtet wird.

GR. Braumandl wurde von einem Hundebesitzer angesprochen, ob es nicht möglich wäre Dog-Stationen (Spender für Kot-Tüten) für die Gemeinde anzuschaffen. Nach einer längeren Diskussion wurde beschlossen derzeit keine Dog-Stationen anzuschaffen. Gründe: Zusätzliche Personalkosten für das leeren der Dog-Stationen und die Kot-Tüten trotzdem in Gräben bzw. Wiesen landen. GR. Nölp möchte, dass die Gemeindemitglieder darauf hingewiesen werden, dass bitte keine Kot-Tüten in die Gräben bzw. Wiesen geworfen werden. Außerdem sollte auch auf die geringe Hundesteuer in der Gemeinde hingewiesen werden.

1.Bgm. Strauß gibt Information darüber, dass der Wasseranschluss in den Ortsteilen Ober- und Unterbreitenau soweit fertiggestellt ist. In den Ortsteilen Stettberg, Lauterbach, Oberndorf und teilweise in Hürbel werden Wasseruhren bis Ende Februar ausgetauscht.

GR. B.Mack: An der Staatsstraße - Kreuzung Treiber entwickelt sich auf der gegenüberliegenden Seite an der Scheune (Feldweg Richtung Gunzendorf) ein „Pendler-Parkplatz“ für Fahrgemeinschaften. Es wird diskutiert ob es sinnvoll wäre einen Teil zu Schottern, allerdings muss erst geprüft werden ob es sich hierbei um Gemeindeland handelt. Weiter wurde angesprochen den Fahrern der Fahrzeuge nicht den Vorschlag zu unterbreiten lieber den Parkplatz am Trimm-Dich-Pfad zu nutzen.

GR. H. Schmidt: In Steinach am Wald funktionieren einige Straßenlaternen nicht bzw. die gehen kurz an und dann wieder aus. Dies sollte überprüft werden.

GR. B. Mack möchte wissen ob an der Staatsstraße nun ein Wehr gemacht wird, weil es hier bei Hochwasser immer wieder Probleme bei den Anwohnern mit zugelaufenen Kellern gibt. Dies war bereits schon öfters im Gespräch und wurde auch schon mit dem WWA besprochen, diese lehnt das Wehr jedoch ab. Lt. Bgm. Strauß ist jedoch mit den Anwohnern ein Gespräch geplant um diese zu bitten sich eine Pumpe anzuschaffen.

Gr. Schmidt bittet darum die Löcher in der Straße bei der Einmündung Stettberg und bei der Einmündung Geslau Firma Keitel zu verfüllen. Lt. Bgm. Strauß ist Günther Krauß vom Bauhof bereits darüber informiert. Außerdem wurde auch der Kreis über die Straßenschäden in Kenntnis gesetzt.

Ende der Sitzung 21.20 Uhr

Der Vorsitzende:                                           Protokoll: