Sitzungsniederschrift vom 4.12.2017

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Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geslau

am: Montag, den 04.12.2017

in: Geslau, im Sitzungsraum des Rathauses

Beginn: 19.30 Uhr

Vorsitzender: 1. Bgm. Richard Strauß

Protokoll: S. Preiß

Anwesend: Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates (einschl. Vorsitzender)

sind alle anwesend.

Außerdem die Ortssprecher: Walter Ehnes, Konrad Baumgärtner, Erwin Reif,

Friedrich Hahn, Rudolf Schmidt

Der Vorsitzende begrüßt die Gemeinderäte und Ortssprecher, sowie die Zuhörer. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.

Ortssprecher Walter Ehnes gratuliert der Vorsitzende nachträglich noch herzlich zum Geburtstag und bedankt sich für die vertrauensvolle Mitarbeit und Unterstützung.

Punkt 1.) Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06. November 2017

Die Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2017 wurde an die Gemeinderäte und Ortssprecher versandt. Gegen die Protokollierung werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Punkt 2.) Gemeindliche Stellungnahme zu Bauplänen

Folgende Planunterlagen werden zur gemeindlichen Stellungnahme vorgelegt:

Manfred Spittler, Steinach a. W.

Erweiterung bestehende Garage und Einbau Kunden WC auf dem Flstnr. 447, Gmkg. Gunzendorf.

Aufgrund eines bestehenden Fahrtrechts erfolgte die Zufahrt bisher über das Nachbargrundstück (Grunddienstbarkeit).

Der Bauantrag wurde zurückgestellt aufgrund unvollständiger Angaben.

Andreas Mohr Lauterbach

Grundstücks- und Gebäudeteilung, Nutzungsänderung ehemalige Kegelbahn in Gaststätte

Der GR stimmt den vorgelegten Planunterlagen einstimmig zu.

Wegen persönlicher Beteiligung nimmt ein GR nicht an der Abstimmung teil.

Punkt 3.) Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 15 „Im Kornfeld“ in Colmberg

Für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Im Kornfeld“ in Colmberg findet die Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB statt.

Anregungen, Vorschläge oder Einwände sind bis zum 13.12.2017 vorzutragen.

Seitens der Gemeinde Geslau bestehen keine Einwendungen gegen die Planung.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Punkt 4.) Stellungnahme zur Bauleitplanung des Zweckverbandes Industrie-/Gewerbepark Rothenburg und Umland

Der Vorsitzende stellt die 1. Änderung des Bebauungsplanes vor.

Der Gemeinderat ist einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen zur Bauleitplanung des Zweckverbandes Industrie-/Gewerbepark Rothenburg und Umland einverstanden.

Punkt 5.) Höfe-Bonus Programm: Vorbereitung und Ausschreibung

In der Sitzung am 02.10.17 wurde bereits über das Höfe-Bonus-Programm gesprochen.

Bei der Markterkundung zeigten 2 Firmen Interesse.

Die Ausschreibung müsste jetzt vorbereitet werden. Begleitet würde die Abwicklung von Herrn Schröder.

Das Programm betrifft nur OT mit Glasfaseranschluss. Im nächsten Förderprogramm werden dann auch die Kupferrohre in Glasfaser ausgetauscht.

Die Aussiedlerställe werden noch zurück gestellt.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig mit dem vorläufigen Erschließungsgebiet in die Ausschreibung zu gehen.

Punkt 6.) Ersatzinvestition für den Unimog am Bauhof – Ankauf Schlepper

Für den Kauf eines Schleppers liegen zwei Angebote vor:

Deutz 75 PS m. Frontlader und

John Deere 75 PS mit Frontlader.

Über die Aufgaben und die Ausstattung des Bauhofes wird diskutiert.

Alternativ sollte ein Angebot eingeholt werden mit 95 PS.

Das Gesamtpaket für das Angebot sollte beinhalten:

Frontlader, Schaufel, Gabel, Korb, Hänger incl. Warnmarkierung.

Außerdem sollte über das Mitteilungsblatt noch ein gemeindlicher Mitarbeiter in Teilzeit gesucht werden. Wünschenswert wäre der mögliche Einsatz des eigenen Schleppers und der verschiedenen Arbeitsgeräte mit entsprechender Verrechnung.

GR Markus Lindner stellt die Ausschreibung zusammen.

Punkt 7.) Feldwegesanierung Unterbreitenau im Zuge des Ausbaus der Trinkwasserleitung

Durch das Ing.-Büro Oley wurde ein geprüftes und korrigiertes Nachtragsangebot in Höhe von rd. 7.500 € vorgelegt.

Durch das Einpflügen sind an einem vorhandenen Schotterweg Schäden entstanden.

Für die Planierung, Aufschotterung und das absplitten würden Kosten in Höhe von rund 7.500 € anfallen.

Seitens des GR ist man der Meinung, dass die Schäden von der ausführenden Firme behoben werden müssten.

Der Weg müsste auf jeden Fall verdichtet werden. Müsste sich aber insgesamt erst noch setzen.

Folgendes wird vereinbart:

Das Ing.-Büro Oley soll schriftlich Stellung nehmen (Begründung) zu seiner Äußerung.

Punkt 8.) Informationen, Wünsche und Anträge

Über den Gewässerzweckverband wurde der Kreuthbach im Bereich der Brücke in Geslau am Anwesen Pfeiffer-Vogel mit Wasserbausteinen wieder hergerichtet. Kosten rd. 1.200 €.

Ausgabe der Wasserableselisten

Das Ablesen der Wasseruhren zum Jahresende wird für den Hauptort Geslau neu aufgeteilt.

Die Ableselisten, die von der VG erstellt werden, sollten besser gegliedert sein.

Austausch von Wasseruhren

Insgesamt wären ca. 270 Wasseruhren auszutauschen.

Der Austausch der Wasseruhren soll auf 2 Jahre aufgeteilt werden.

Anfang 2018 sollen die Wasseruhren in den OT Lauterbach, Oberndorf und Stettberg ausgetauscht werden.

Im Jahr 2019 dann die restlichen OT mit abgelaufenen Wasseruhren.

GR Markus Förster erkundigt sich, ob beim Stromleitungsbau in Dornhausen eine Abnahme gemacht wurde? Hier sei nicht sauber gearbeitet worden.

Bgm. Strauß antwortet, dass keine Abnahme erfolgt ist. Er will entsprechend reklamieren.

Wasserbau Unterbreitenau

Bgm. Strauß gibt einen kurzen Sachstandsbericht.

Die Arbeiten sollen vor Weihnachten noch fertiggestellt werden.

Bgm. Strauß berichtet von einer Sicherheitsüberprüfung am Bauhof und trägt die beanstandeten Mängel vor.

Ende der öffentlichen Sitzung: 21.35 Uhr

Der Vorsitzende: Protokoll: