Sitzungsniederschrift vom 4.9.2017

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Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geslau

am: Montag, den 04.09.2017

in: Geslau, im Sitzungsraum des Rathauses

Die Sitzung ist öffentlich!

Beginn: 20.00 Uhr

Vorsitzender: 1. Bgm. Richard Strauß

Protokoll: S. Preiß

Anwesend: Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates (einschl. Vorsitzender)

sind 10 anwesend.

Außerdem die Ortssprecher: Walter Ehnes, Konrad Baumgärtner, Erwin Reif und

Rudolf Schmidt

Entschuldigt: GR Wolfgang Nölp, Andreas Mohr, GR’in Sonja Stowasser

Ortssprecher Friedrich Hahn

Der Vorsitzende begrüßt die Gemeinderäte und Ortssprecher, sowie die Zuhörer. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.

GR’in Sonja Stowasser spricht der Vorsitzende noch seine Glückwünsche zum Geburtstag aus.

2. Bgm. Florian Braumandl gratuliert Bgm. Richard Strauß nachträglich noch zum Geburtstag und bedankt sich für die gute Arbeit und seinen Einsatz.

Punkt 1.) Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.08.2017

Die Niederschrift der Sitzung vom 07.08.17 wurde an die Gemeinderäte und Ortssprecher versandt. Gegen die Protokollierung werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Punkt 2.) Gemeindliche Stellungnahme zu Bauplänen

Folgende Planunterlagen werden zur gemeindlichen Stellungnahme vorgelegt:

Bauvoranfrage Hundepension Stettberg, Kuntz Diana

Neubau einer Zwingeranlage in Stettberg, Flstnr. 169

Größe: 19,75 x 4,04 m; gewerbliche Nutzung

Bgm. Strauß will mit dem LRA klären, ob das Vorhaben privilegiert bzw. im Außenbereich ist.

Im Zuge der Dorferneuerung soll eine Verbesserung der Zufahrtswegbreite (derzeitige Verengung) in Betracht gezogen werden.

Der Bauvoranfrage wird seitens des Gemeinderates in der vorgelegten Form einstimmig zugestimmt.

Punkt 3.) Breitbandausbau im Gemeindegebiet, Wiederherstellung bei Gehwegen

Bgm. Strauß gibt einen kurzen Sachstandsbericht zum Breitbandausbau in der Gemeinde.

Auftragnehmer ist die Fa. Kurz, Leitungsbau mit einem Subunternehmer aus Litauen.

Zur Trassenführung findet am Dienstag, 5. Sept. ein weiterer Ortstermin statt.

Im Bereich Kreuthfeldstraße zur Einmündung Eichenstraße wird auf einer Länge von ca. 100 m die Trasse im Gehsteig verlegt. Benötigt wird eine Breite von 60 cm.

Die Wiederherstellung muss auch nur für diese Breite (zuzüglich Tok-Band) übernommen werden.

Die Kosten für die Restbreite der Wiederherstellung müssen von der Gemeinde getragen werden.

Der Gehweg ist asphaltiert.

Wiederherstellungskosten für die Gemeinde:

  1. bei Asphalt: 50 € / m = ca. 5.000 €
  2. bei Pflaster: ca. 3.000 €

Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:

  1. der Gemeindeanteil für die Wiederherstellung des Gehweges in Asphalt wird übernommen.
    Dafür stimmen 7 Gemeinderäte
  2. der Gemeindeanteil für die Wiederherstellung des Gehweges als Pflaster wird übernommen.
    Dafür stimmen 3 Gemeinderäte.

Punkt 4.) Trinkwasserversorgung Ober- und Unterbreitenau

Ausstattung der Technik: Guß oder Edelstahl

Die Planung machte das Ing.-Büro Oley. Am 11.09.17 wird eingepflügt.

Vorher muss noch nach den Drainagen geschaut werden und die Ausläufe gekennzeichnet werden.

Ortssprecher Walter Ehnes gibt dies an die Angrenzer weiter.

Es stellte sich nun die Frage der Ausführung in Guss oder in Edelstahl.

Die Ausführung in Guss ist gängige Praxis. Die Mehrkosten für Edelstahl betragen ca. 5.000 €.

Die Haltbarkeit ist gleich.

Der Gemeinderat beschließt mit 9 : 1 Stimmen, dass die Technik in Guss ausgeführt werden soll.

Punkt 5.) Informationen, Wünsche und Anträge

Am Freitag, den 08.09.17 findet um 9.45 Uhr in der VG Rothenburg die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2016 statt. Dies noch einmal zur Erinnerung an die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses.

Breitband Schwabsroth

Bei einem Ortstermin wurde festgelegt, dass auf der rechten Seite in den Gehsteig ein Leerrohr verlegt wird. Die Kosten für die Wiederherstellung werden hier ganz übernommen.

Die nächste GR-Sitzung findet am Montag, den 2. Oktober 2017 statt.

Für Montag, den 11.09.17 hat sich eine koreanische Besuchergruppe angemeldet. In der Zeit von 9.00 bis 11.00 Uhr soll der Reisegruppe etwas über die Entwicklung von Geslau gezeigt werden.

Evtl. Campingplatz Lauterbach; erneuerbare Energien; Kläranlage.

Antrag TSG Geslau – Buch am Wald

Nachdem die Fußballmannschaft erstmalig den Aufstieg in die Kreisliga geschafft hat, ist eine Vergrößerung des Fußballplatzes dringend nötig.

Dazu sollte von der Gemeinde ein entsprechend großes Grundstück zur Verfügung gestellt werden.

Mit dem Grundstücksangrenzer wurde bereits ein Vorgespräch geführt.

Die Gemeinde würde einen Grundstückstausch anbieten.

2. Bgm. Braumandl spricht die Verbuschung am Schulgrundstück an. Hier sollte generell etwas geändert werden. Außerdem sollte das Schulgebäude gestrichen werden.

Bgm. Strauß antwortet, dass im Schulverband bereits über die Fassadenerneuerung gesprochen wurde.

2. Bgm. Braumandl erkundigt sich nach dem Sachstand für die Unterführung zum Sportplatz.

Dazu wurden bereits Gespräche geführt. Herr Fechner soll jetzt Zahlen vorlegen.

GR Ernst Schmidt spricht eine Linksabbiegespur von der ST 2250 nach Kreuth an.

Im Hinblick auf den geplanten Ausbau der ST 2250 in diesem Bereich sollte dies in die Maßnahme mit einfließen.

Außerdem werden von GR Ernst Schmidt nochmals die Standorte der Straßenlampen im neuen Baugebiet angesprochen.

GR Herbert Schmidt hat Fragen zum Breitbandausbau in Steinach.

Pläne liegen noch nicht vor.

Derzeit werden erst die Trassen gemacht.

Zur Bundestagswahl am 24. September wurde die Zeiteinteilung für die Wahlhelfer vorgenommen.

GR Markus Lindner erkundigt sich nach der Straßensanierung in Gunzendorf.

Bgm. Strauß setzt sich nochmals mit der Fa. Geuder in Verbindung und klärt ab, wie lange es von den Witterungsverhältnissen her noch gemacht werden kann. Die Arbeiten sollen auf jeden Fall in diesem Jahr noch durchgeführt werden.

2. Bgm. Braumandl bemängelt, dass die Fa. Thannhauser mit der Erschließung des Baugebietes schon seit mehr als 2 Monaten in Verzug ist. Die Fertigstellung war für den 30.06.17 festgesetzt.

GR Markus Lindner teilt mit, dass große Schlaglöcher Richtung Karrach ausgebessert werden müssten.

Der Weg von der GV-Straße Gunzendorf – Reinswinden zum Betriebsgelände Binder am Übergang Pflaster / Beton muss ebenfalls dringend ausgebessert werden.

GR Bernd Mack möchte wissen, wann die Gräben ausgebaggert werden?

Lt. Bgm. Strauß ist dies voraussichtlich in 3 Wochen vorgesehen.

Ende der öffentlichen Sitzung: 21.30 Uhr

Der Vorsitzende: Protokoll: