Sitzungsniederschrift vom 01.12.2014

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Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geslau

am: Montag, den 01.12.2014

in: Geslau, im Sitzungsraum des Rathauses

Die Sitzung ist öffentlich!

Beginn: 19.30 Uhr

Vorsitzender: 1 Bgm. Richard Strauß

Protokoll: S. Preiß

Anwesend: Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates (einschl. Vorsitzender)

sind 12 anwesend

außerdem die Ortssprecher: Walter Ehnes, Konrad Baumgärtner, Friedrich Hahn,

Rudolf Schmidt, Erwin Reif (ab P. 4).

entschuldigt: GR Bernd Mack

Der Vorsitzende begrüßt die Gemeinderäte und Ortssprecher, sowie die Zuhörer. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.

Ortssprecher Walter Ehnes gratuliert er nachträglich herzlich zum Geburtstag und spricht ihm seinen Dank für die stets gute fachliche Mitarbeit aus.

GR Stefan Grüner, der sich noch im Krankenstand befindet wünscht er weiterhin gute Genesung.

Punkt 1.) Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.11.2014

Das Protokoll der Sitzung vom 03.11.14 wurde an die Gemeinderäte und Ortssprecher versandt.

Es wurde noch eine Frage zur Breitbandförderung gestellt. Die Kosten sind noch nicht genau absehbar.

Ansonsten werden keine Einwendungen gegen die Protokollierung vorgetragen. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

Punkt 2.) Gemeindliche Stellungnahme zu Bauplänen

Erwin Horn, Kreuth 6

Erweiterung bestehende Metzgerei

Die Zustimmung des Gemeinderates zu diesem Bauvorhaben wird einstimmig erteilt.

Bgm. Strauß soll sich noch erkundigen, wieviel Einwohnergleichwerte für die Erweiterung ange-
rechnet werden und wieviel insgesamt für den Betrieb Horn veranlagt sind.

Punkt 3.) Planung zum Anschluss der Kläranlage Lauterbach

Dieser Punkt muss zurück gestellt werden, da Herr Heller von der Planung her noch nicht soweit ist. Dieser TOP soll dann in der Januar-Sitzung behandelt werden.

Punkt 4.) Information zum Breitbandausbau – Antragstellung auf das „Startgeld Netz“

Zu diesem TOP begrüßt der Vorsitzende Herrn Schröder vom Planungsbüro Schröder, Schwabach.

Vom Büro Schröder liegt bereits ein schriftliches Angebot über die Planung vor.

Am Nachmittag fand ein Gespräch mit einem anderen Planer statt. Dieser will sein Angebot im Laufe der nächsten Woche vorlegen. An dieser Gesprächsrunde nahmen auch einige Gemeinderäte teil.

Das neue Förderprogramm wurde im Juli 2014 verabschiedet.

Herr Schröder trägt das Konzept und die einzelnen Verfahrensschritte vor.

Aufgrund technischer Probleme wird die Präsentation noch per e-mail zugeschickt.

Der Verfahrensablauf wurde von 19 auf 9 Schritte gekürzt.

Bei kommunaler Zusammenarbeit gibt es eine zusätzliche Förderung in Höhe von 50.000 € auf die maximale Fördersumme.

Für die Planung kann ein sogenanntes „Startgeld Netz“ in Höhe von 5.000 € abgerufen werden.

Die Reichweite der DSL Signale auf dem Kupferkabel ist begrenzt. Es sollte deshalb vorrangig Glasfaser verlegt werden bzw. auf bereits vorhandene Glasfaser zurückgegriffen werden.

Bei evtl. in nächster Zeit anstehenden Tiefbaumaßnahmen sollten gleich Leerrohre mit verlegt werden.

Das Büro Schröder begleitet bereits die Gemeinden Colmberg, Neusitz, Gebsattel, Insingen und Diebach im Förderprogramm.

Der GR beschließt einstimmig die Teilnahme an der Breitbandförderung und die Antragstellung auf das „Startgeld Netz“.

Ein Beschluss, welches Planungsbüro beauftragt wird, wird erst gefasst wenn das Gegenangebot vorliegt.

Punkt 5.) Verlegung Oberflurhydrant in der Hauptstraße

Bgm. Strauß trägt hier den Sachstand vor.

Der Oberflurhydrant am Sägewerk in der Hauptstraße könnte gegen einen Unterflurhydrant ausgetauscht werden. Hier wird auf eine mögliche Verkeimung hingewiesen.

Auf der gegenüberliegenden Straßenseite am Anwesen List könnte ein weiterer Unterflurhydrant in den Gehsteig eingebaut werden.

Mittlerweile liegt ein Angebot vor. Ein 2. Angebot soll noch abgewartet werden.

Der Beschluss soll dann in der Januar-Sitzung erfolgen.

Punkt 6.) Antrag auf Pflasterung eines Teilstücks am Anwesen Bergstraße 6

Die Eigentümerin des Anwesens Bergstraße 6 möchte eine Teilfläche (ca. 15 qm) des gemeindlichen Grünstreifens an der Ostseite des Grundstückes in Eigenregie (auf eigene Kosten) pflastern und als Pkw-Stellplatz nutzen.

Der Antrag wird vom Gemeinderat einstimmig so genehmigt.

Die Kosten für das Pflaster und die Arbeitsleistung werden vom Antragsteller übernommen.

Im Falle des Eigenbedarfs durch die Gemeinde oder bei Arbeiten im Grünstreifen kann die Pflasterung ohne Entschädigung des Antragstellers entfernt werden.

Punkt 7.) Antrag auf Kostenbeteiligung an einer Grundstückseinfriedung

Der Löschweiher in Schwabsroth ist mit einer gemeindlichen Einzäunung versehen.

Der angrenzende Grundstücksbesitzer hat sein Grundstück ebenfalls mit einem massiven Zaun eingefriedet. Die Gemeinde könnte nach Meinung der Grundstücksbesitzerin auf den eigenen Zaun verzichten und hat deshalb einen Antrag auf Teilkostenübernahme für diese Zaunerneuerung gestellt.

Der Antrag wird vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt.

Der Löschweiher ist von der Gemeinde entsprechend eingezäunt. Die Grundstückseinfriedung ist Privatsache.

Punkt 8.) Informationen, Wünsche und Anträge

Zum Jahresende werden die Wasseruhren von dem Gemeinderäten abgelesen.

Die Einteilung der Wasserlisten wird neu vorgenommen.

An die Jugendbeauftragten wird eine Einladung weitergegeben.

Von der IHK wurden Standortumfragen für Rothenburg ausgewertet.

Eine Übersicht der Hebesätze (Gewerbesteuer und Grundsteuer) im Landkreis Ansbach liegt vor.

GR Ernst Schmidt erinnert daran, dass mit der Rathaus-Innenrenovierung weiter gemacht werden sollte.

Außerdem müsste der Giebel saniert werden.

Die Renovierung des Rathauses soll 2015 fortgeführt werden.

Für die Sanierung der Schulstraße steht immer noch die Kostenschätzung des Ing.-Büros aus.

Container am Bauhof

Bgm. Strauß schaut sich demnächst in Colmberg einen Container an.

Detlef Neumann ist mit der Kontrolle der Spielplätze im Gemeindegebiet zu beauftragen.

Der Spielplatz im Dorf in Geslau ist sehr verwahrlost und müsste besser gepflegt werden.

Am Spielplatz in Kreuth wird der Erdhügel entfernt.

GR Wolfgang Nölp berichtet von der Fortbildung des Rechnungsprüfungsausschusses.

Die Rechnungsprüfungsausschussmitglieder werden sich voraussichtlich Ende Jan. / Anf. Febr. Treffen.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet erst am 12. Jan. 2015 statt!

Nutzungsüberlassung eines Treppweges wegen landwirtschaftlicher Prämie.

War bisher in Geslau so üblich, dass für die Überlassung keine Kosten angefallen sind.

Ein Beschluss wird noch nicht gefasst.

Der Straßenbau und die Straßenbeleuchtung in Reinswinden sind fertiggestellt.

Die Abnahme erfolgte ohne Mängel.

 

Ende der öffentlichen Sitzung: 22.00 Uhr