Sitzungsniederschrift vom 05.11.2013

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Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geslau
am: Dienstag, den 05.11.2013

in: Geslau, im Sitzungsraum des Rathauses
Die Sitzung ist öffentlich!

Beginn: 19.30 Uhr

Vorsitzender: 1. Bgm. Dieter Mohr

Protokoll: S. Preiß

Anwesend: Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates (einschl. Vorsitzender) sind 11 anwesend

Außerdem die Ortssprecher: Walter Ehnes, Erwin Reif und Bernd Fetz

Enschuldigt: 3. Bgm’in Elsbeth Hirschmann u. GR Reinhard Eberlein

Der Vorsitzende begrüßt die Gemeinderäte und Ortssprecher, sowie die Zuhörer. Er stellt fest, dass
ordnungsgemäß geladen wurde und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.
Zur Tagesordnung werden keine Einwendungen oder Ergänzungen vorgetragen.

Punkt 1.) Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.10.2013
Das Protokoll der Sitzung vom 07.10.2013 wurde an die Gemeinderäte und Ortssprecher versandt.
Zu Punkt 6.) Bekanntmachungen, Wünsche und Anträge wird folgende Änderung vorgenommen:
„Der Wasserscheideweg wurde kürzlich von der Gemeinde gemulcht“.
Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

Punkt 2.) Gemeindliche Stellungnahme zu Bauplänen
Dem Gemeinderat liegen keine Planunterlagen vor.

Punkt 3.) Auftragsvergabe für Straßenbau Stettberg – Binzwangen
Die Tief- und Straßenbauarbeiten für den Ausbau der GV-Straße Stettberg – Binzwangen wurden
vom Ing.-Büro Heller ausgeschrieben. Angebotseröffnung war am 29.10.2013.
14 Bieter haben die Ausschreibungsunterlagen angefordert. 8 Firmen haben ihr Angebot fristgerecht
abgegeben.
Günstigster Bieter ist die Firma Thannhauser + Ulbricht, Fremdingen mit einer Angebotssumme in
Höhe von 317.212,02 €.
Das Angebot liegt im Bereich der Kostenberechnung des Ing.-Büros Heller Herrieden.
Für dieses Bauvorhaben liegt eine Festbetragsfinanzierung vor.
Mit den Bauarbeiten soll im April 2014 begonnen werden.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag für den Ausbau der GV-Straße
Stettberg-Binzwangen an die Firma Thannhauser + Ulbricht aus Fremdingen zu vergeben.
Angebotssumme: 317.212,02 €.

Punkt 4.) Bestellung eines Wahlleiters für die Kommunalwahl 2014
Für die Kommunalwahlen am 16. März 2014 sind seitens der Gemeinde Geslau ein Wahlleiter und
ein Stellvertreter zu bestimmen.
Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben werden für die Gemeinde Geslau folgende
Personen berufen:
Wahlleiter: Dieter Mohr
Stellvertretender Wahlleiter: Rudi Rauch
Der Beschluss erfolgt einstimmig bei Enthaltung der betroffenen Personen.
Die Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters ist dem Landratsamt Ansbach anzuzeigen.

Punkt 5.) Bekanntmachungen, Wünsche und Anträge
Informativ teilt der Vorsitzende mit, dass der Kreisheimatpfleger Herr Claus Broser am Freitag, den
8. Nov. 2013 im Gemeindehaus in Geslau einen Vortrag über die Geschichte von Geslau hält.

Ansprechpartner für die Anliegen der Menschen mit einer Behinderung
Dazu sind in der Gemeindeverwaltung keine Meldungen eingegangen.
Hier ist Fehlanzeige beim Landratsamt zu erstatten.

Am Montag, 25. Nov. 2013 findet eine gemeinsame Informationsveranstaltung des
Kirchenvorstandes und des Gemeinderates zum Thema „Evangelische Schule Geslau“ statt.
Informativ wird mitgeteilt, dass seitens der Bevölkerung aus der Gemeinde Windelsbach hier
massive Gegenstimmen und Proteste laut werden.
Pfarrer Schieder will hier nochmals ein klärendes und schlichtendes Gespräch suchen.

Im Jahr 2013 wurde erstmals von den vier Gemeinden der Kommunalen Allianz in den
Pfingstferien ein gemeinsames Ferienprogramm organisiert und durchgeführt.
Um auch für die Pfingstferien 2014 wieder ein Ferienprogramm zu organisieren, sind die
Gemeinden aufgefordert entsprechende Ansprechpartner zu benennen.
Im Blick auf die Kommunalwahlen im März 2014 ist es derzeit schwierig hier entsprechend
Personen zu benennen, die sich an der Organisation und Durchführung beteiligen.

Ende der öffentlichen Sitzung: 19.45 Uhr