Sitzungsniederschrift vom 23.04.2013

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Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geslau
am: Dienstag, den 23.04.2013

in: Geslau, im Sitzungsraum des Rathauses
Die Sitzung ist öffentlich!

Beginn: 20.00 Uhr

Vorsitzender: 1. Bgm. Dieter Mohr

Protokoll: S. Preiß

Anwesend: Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates (einschl. Vorsitzender) sind 9 anwesend.

Außerdem die Ortssprecher: Walter Ehnes, Bernd Fetz u. Erwin Reif

Entschuldigt: GR Bernd Mack; GR Reinhard Eberlein; GR Rudi Rauch; GR Werner Obermeyer

Der Vorsitzende begrüßt die Gemeinderäte und Ortssprecher, sowie die Zuhörer. Er stellt fest, dass
ordnungsgemäß geladen wurde und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.

Anlässlich des 50. Geburtstages von Erwin Reif wird diesem noch eine Glückwunschkarte
überreicht verbunden mit dem Dank für die gute Zusammenarbeit und guten Wünschen für die
Zukunft.

Punkt 1.) Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2013
Das Protokoll der Sitzung vom 13.03.13 wurde an die Gemeinderäte und Ortssprecher versandt. Es
werden keine Einwendungen vorgetragen. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

Punkt 2.) Gemeindliche Stellungnahme zu Bauplänen
Dem Gemeinderat werden folgende Planunterlagen zur gemeindlichen Stellungnahme vorgelegt:

Leidenberger Walter und Sebastian, Kreuth
Stallneubau in Kreuth
Das gemeindliche Einvernehmen wird einstimmig erteilt.

Klaus u. Karin Oettle, Fichtenstraße 1, Geslau
Neubau eines Wintergartens
Das gemeindliche Einvernehmen wird einstimmig erteilt.
Das Bauvorhaben fällt nicht unter das Genehmigungsfreistellungsverfahren.

Fritz Keitel, Marktplatz 7, Geslau
Nutzungsänderung alter Stall in Doppelgarage
Der Gemeinderat erteilt dazu einstimmig das gemeindliche Einvernehmen.

Spedition Keitel, Schulstraße 50, Geslau
Neubau einer Salzhalle
Der Hallenneubau erfolgt in der gleichen Ausrichtung wie die bereits bestehende Halle.
Eine mündliche Zusage des Herrn Keitel liegt vor, dass keine Umfahrung dieser Halle gewünscht
wird.

Unter Berücksichtigung folgender Punkte wird das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt:

  • Eine Ausfahrung in den südlichen Bereich (Fichtenstraße) wird seitens der Gemeinde nicht gestattet.
  • Öffentliche Fläche für eine Umfahrung wird nicht zur Verfügung gestellt.
  • Ein ordentlicher Entwässerungsplan ist von Herrn Keitel zeitnah vorzulegen.

3. Änderung Bebauungsplan Nr. 13 „Gartenfeld“ mit paralleler FNP-Änderung der Marktgemeinde Colmberg
Im Rahmen der Anhörung der TÖB wird der Gemeinderat von diesem Vorhaben in Kenntnis
gesetzt.

Punkt 3.) Erschließung Baugebiet II/a in Geslau – Vergabevorschlag
Zur Angebotseröffnung haben neun Firmen ihr Angebot frist- und ordnungsgemäß vorgelegt.
Günstigster Bieter ist die Firma Andreas Schmelzer Bau GmbH aus Wolframs-Eschenbach mit
einer Angebotssumme in Höhe von brutto 338.115,68 €.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag für die ausgeschriebenen
Erschließungsarbeiten im 1. Bauabschnitt für das Baugebiet Geslau IIA an die Firma
Andreas Schmelzer Bau GmbH aus Wolframs-Eschenbach zu erteilen.
Die Fa. Schmelzer ist mit einer Angebotssumme von brutto 338.115,68 € der günstigste Bieter.
Ausführungsbeginn ist ca. Aug./Sept. 2013.

Punkt 4.) Vereinbarung Landkreis Ansbach / Gemeinde Geslau
Kanalvereinbarung für OD Oberbreitenau
Der Vorsitzende legt den Entwurf einer Vereinbarung zwischen dem Landkreis Ansbach und der
Gemeinde Geslau über die Entwässerung des Straßenkörpers und der Fahrbahn im Zuge der
Kreisstraße AN 7 in der OD Oberbreitenau vor.
Die Gemeinde Geslau erhält eine einmalige Entschädigung in Höhe von 10.743,19 €.
Der Gemeinderat stimmt der vorgelegten und vorgetragenen Vereinbarung einstimmig zu.

Punkt 5.) Unterstützung P-Seminar Geologie am Gymnasium Rothenburg
Das P-Seminar Geologie am Reichsstadt-Gymnasium in Rothenburg beabsichtigt die umfangreiche
Schulgesteinssammlung neu zu katalogisieren und in beleuchtbaren Vitrinen zu präsentieren. Die
Kosten allein für die Vitrinen liegen bei mehr als 3.000 €.
Die Projektgruppe bittet nun die Gemeinden um entsprechende finanzielle Unterstützung.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig das P-Seminar Geologie am Gymnasium Rothenburg
für die Neugestaltung der Gesteinssammlung mit einer Zuwendung in Höhe von 100 € zu
unterstützen.

Punkt 6.) Bekanntmachungen, Wünsche und Anträge
Informativ teilt der Vorsitzende mit, dass letzte Woche der Klärschlamm aus der Kläranlage in
Geslau ausgebracht wurde. Insgesamt waren dies 459 cbm.

Am 17. Mai 2013 findet eine Informationsfahrt nach München zum Besuch des Bayerischen
Landtages statt. Interessierte Personen können sich noch anmelden.

Im Auftrag der N-Ergie wird derzeit in Aidenau ein Schaltschrank aufgestellt und angeschlossen.

Kürzlich wurde in der Schulstraße in Geslau ein Wasserschaden festgestellt (Wasser kam aus dem
Hydranten). Die darauf folgende Schadenssuche ergab einen Riss in der Rohrleitung.

Die nächste GR-Sitzung findet am Montag, den 6. Mai 2013 statt. In dieser Sitzung soll der
Haushalt 2013 beraten und beschlossen werden.
Die Haushaltspläne werden den Gemeinderäten noch im Vorab zugestellt.

Das Einverständnis des Gemeinderates vorausgesetzt findet im Anschluss keine nichtöffentliche
Sitzung mehr statt.

Nach Rücksprache mit Herrn Treuheit vom ALE sollen die Rosen in Steinach a. W. bestellt und
nachgepflanzt werden.

Am 6. oder 7. Mai soll in Oberndorf mit den Bauarbeiten begonnen werden.

2. Bgm. Richard Strauß trägt vor, dass im Bereich Dornhäuser Wald / Binzwanger Wald ein
Waldstück total absäuft. Hier sollte für eine entsprechende Entwässerung des Feldweges gesorgt
werden.
Bgm. Mohr will sich dies vor Ort anschauen.

GR Herbert Schmidt erkundigt sich, ob im Bereich der Karrachstraße noch Gräben geputzt werden.
Bgm. Mohr antwortet, dass hier noch weiter gemacht wird.

GR Walter Ettmeyer spricht die beschädigte Straßenlampe im Bereich des Gasthauses Ettmeyer in
Geslau an und möchte wissen, was hier seitens der N-Ergie gemacht wird.
Bgm. Mohr antwortet, dass der Schaden bei der N-Ergie gemeldet wurde und seines Wissens die
Straßenlampe total ausgewechselt wird.

Ortssprecher Walter Ehnes teilt mit, dass das Material vom Weg freischneiden noch weggefahren
werden sollte.

Ende der Sitzung: 21.00 Uhr

Der Vorsitzende:                                               Protokoll: